Sicherheit bezeichnet sowohl einen Wert als auch ein Recht. Unser rotarischer Freund Jean-Noël Wetterwald vom Rotary Club Sion-Rhône war viele Jahre lang als Delegierter des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen vor Ort tätig. In dieser Funktion ist er voll berechtigt, sich zur menschlichen Sicherheit zu äußern.
Welchen Unterschied machst du zwischen der Sicherheit der Bevölkerung als Recht und ihrer Sicherheit als Wert oder als erste Freiheit?
Ohne Sicherheit bleibt die Freiheit wählbar, und ohne Freiheit wird die Sicherheit von der Willkür einiger weniger abhängig. Meiner Meinung nach gibt es keine Hierarchie zwischen Freiheit und Sicherheit. Beide sind notwendig, um ein menschenwürdiges Leben zu führen, aber im Gegensatz zu den gut kodifizierten individuellen Freiheiten bleibt das Konzept der Sicherheit im internationalen Recht diffus. Es gibt kein internationales Übereinkommen, das ein Recht auf kollektive oder individuelle Sicherheit festschreibt. Allerdings enthalten das humanitäre Völkerrecht - das HVR - und die Menschenrechte rechtliche Bestimmungen zur Sicherheit.
In den 1990er Jahren entwickelte sich das Konzept der menschlichen Sicherheit, demzufolge jeder Mensch frei von Angst und Not leben können sollte. Die menschliche Sicherheit geht über die physische Sicherheit hinaus und umfasst auch soziale, wirtschaftliche und ökologische Sicherheit, hat jedoch nicht zu spezifischen internationalen Rechtsnormen geführt. Die bestehende menschliche Unsicherheit ist jedoch nicht so sehr das Ergebnis rechtlicher Lücken, sondern vor allem die Folge der Nichteinhaltung bestehender Normen durch die Staaten, die sie selbst entwickelt haben.
Wie wird die Sicherheit im weitesten Sinne des Wortes, deren Komponenten eng mit dem Wohlergehen der Menschen verbunden sind, in der Praxis im humanitären Recht berücksichtigt?
Das HVR findet in bewaffneten Konflikten Anwendung. Es verpflichtet die bewaffneten Akteure, bestimmte Normen einzuhalten, um Personen zu schützen, die nicht oder nicht mehr an Feindseligkeiten teilnehmen, wie Zivilisten, verwundete oder gefangene Kämpfer.
Nach dem HVR müssen die Konfliktparteien zwischen der Bevölkerung und zivilen Zielen auf der einen Seite und Soldaten und militärischen Bauten auf der anderen Seite unterscheiden. Angriffe sind nur dann zulässig, wenn sie sich gegen militärische Ziele oder bewaffnete Akteure richten, die an den Feindseligkeiten teilnehmen. Umgekehrt ist die angegriffene Partei verpflichtet, ihre Zivilbevölkerung bestmöglich zu schützen, insbesondere indem sie diese von militärischen Zielen fernhält. Der Rechtsrahmen sollte der betroffenen Bevölkerung also Sicherheit bieten. In der Praxis sind wir davon weit entfernt. Die aktuellen Ereignisse haben uns dies schmerzhaft vor Augen geführt.
Welche Formen der Sicherheit für die tragisch betroffene Zivilbevölkerung fallen angesichts der aktuellen bewaffneten Konflikte zwischen Russland und der Ukraine, zwischen Israel und Palästina, die am meisten in den Medien präsent sind, und nicht zuletzt im Jemen direkt unter das humanitäre Recht?
Die Liste ist lang. Rechtlich gesehen hat die Zivilbevölkerung das Recht auf Leben, auf Schutz vor wahllosen Angriffen und Folter, auf Schutz vor schlechter Pflege, sexuellem Missbrauch und körperlicher Gewalt. Das HVR verbietet vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten, Krankenhäuser, Schulen und zivile Infrastruktur. Die von Konflikten betroffene Bevölkerung hat das Recht auf humanitäre Hilfe.
In anderen Breitengraden, wo insbesondere Dürren herrschen, erweisen sich die Ernährungssicherheit und die Gesundheitssicherheit als echte Probleme. Welche Instrumente bietet das humanitäre Recht im Bereich der aktiven Sicherheit, um diese Defizite zu beheben?
Wenn es keinen bewaffneten Konflikt gibt, sind die Instrumente der humanitären Hilfe, deren Grundsätze in verschiedenen Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) und den Genfer Konventionen festgelegt sind, verfügbar. Es sind dies Humanismus, Neutralität, Unparteilichkeit und operative Unabhängigkeit. Humanitäre Helfer müssen freien Zugang zu den Empfängern unter Sicherheitsbedingungen haben, die die Verteilung und Kontrolle der verteilten Hilfe ermöglichen.
Ist die psychische Sicherheit der Bevölkerung sowohl auf kollektiver als auch auf individueller Ebene Gegenstand eines eigenen Kapitels im humanitären Recht, und wie grenzt das Recht sie ein, wobei der Ansatz subjektiv bleibt?
Die psychische Gesundheit wurde im Völkerrecht vernachlässigt. Es gibt kein spezifisches internationales Übereinkommen zu diesem wichtigen Aspekt der menschlichen Sicherheit. Laut dem ehemaligen Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, wurde die psychische Gesundheit in Konflikt-, Gewalt- und Katastrophensituationen viel zu lange vernachlässigt. Er sagte, dass in Konfliktregionen einer von fünf Menschen an einer psychischen Erkrankung leidet, was dreimal so hoch ist wie in der allgemeinen Bevölkerung weltweit. Diese Zahlen scheinen mir zu niedrig angesetzt zu sein. Da es keine konventionellen Standards gibt, sollte der Schwerpunkt der humanitären Maßnahmen auf einer spezialisierten und systematischen Unterstützung im Bereich der psychischen Gesundheit liegen.
In einer Welt voller Kriege und allgemeiner Gewalt, die unter anderem auf Intoleranz zurückzuführen ist, wird die Sicherheit der Menschen häufig verletzt. Wie können sie noch an die Wirksamkeit des humanitären Rechts und sogar des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen glauben?
Man mag die Lähmung der Vereinten Nationen beklagen, aber es liegt in der Verantwortung der Staaten, dafür zu sorgen, dass sie funktionieren. Die Vereinten Nationen sind nach wie vor verbesserungsfähig, insbesondere auf der Ebene des Sicherheitsrats. Es ist jedoch unrealistisch, sich jede Friedens- und Sicherheitsarchitektur als supranational vorzustellen. Die Relevanz des HVR hängt auch von seiner Einhaltung durch die Staaten ab. Trotz allem gelingt es humanitären Helfern immer noch, Menschen in Not zu helfen. Im Zusammenhang mit den ehrgeizigen Zielen der UN-Charta und des HVR ist dies zwar nur ein kleiner Schritt, aber für jeden einzelnen Betroffenen ist es dennoch lebenswichtig.
People of Action:
Jean-Noël Wetterwald (1954) ist seit 2015 Mitglied des Rotary Clubs Sion-Rhône und war von 2022/23 Präsident des Clubs. Nach Abschluss seines Studiums der Rechtswissenschaften in Neuenburg arbeitete er 34 Jahre lang für das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) in Asien, Lateinamerika und auf dem Balkan. Obwohl er bereits im Ruhestand war, arbeitete unser Freund Jean-Noël noch immer an humanitären Missionen in Kolumbien, der Ukraine und Russland mit. Das ursprüngliche Ziel dieses im Dezember 1950 in Genf gegründeten UN-Programms war es, Flüchtlinge zu schützen, dauerhafte Lösungen zu finden, um ihnen beim Wiederaufbau ihres Lebens zu helfen, und die Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 zu überwachen. Ende 2022 zählte das UNHCR weltweit fast 109 Millionen Menschen, die gezwungen waren, aus ihrer Heimat zu fliehen.
Jean-Noël, der seit 2012 in Sion lebt, widmet sein "neues Leben" auch dem Schreiben von Büchern, von denen drei bereits veröffentlicht wurden: D'exils, d'espoirs et d'aventures (Éditions Presses du Belvédère, 2014), gefolgt von Le Nouveau Roi de Naples (Éditions Mon Village, 2017) und Témoin d'une verfall (Éditions Mon Village, 2021). Auf journalistischer Ebene beteiligte er sich auch am Blog der Tageszeitung Le Temps.
